Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010

Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010 | 0 Kommentare

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SPD Niedersachsen

Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.

Prestigeprojekt Mehrgenerationenhäuser vor dem Ende
31.08.2010

Prestigeprojekt Mehrgenerationenhäuser vor dem Ende
31.08.2010 | 0 Kommentare

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SPD Niedersachsen

Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage des SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung mit, dass an eine Fortführung der Förderung nach Ablauf dieses Jahres nicht gedacht sei.

SPD im Cuxland ruft zur Demonstration gegen schwarz-gelbe Atompolitik auf
31.08.2010

SPD im Cuxland ruft zur Demonstration gegen schwarz-gelbe Atompolitik auf
31.08.2010 | 0 Kommentare

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SPD Niedersachsen

Die SPD im Landkreis Cuxhaven ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 18. September in Berlin gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu demonstrieren. „Die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke verhindern den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und verursachen weitere Tonnen nuklearen Abfalls, der in Niedersachsen eingelagert werden soll.